Monatsarchive: Januar 2012

Kostenübernahme für PIP-Brustimplantate

Publiziert am 31. Januar 2012 von anake

Es gab Verlautbarungen seitens des BMG und seitens gesetzlicher Krankenkassen, die hinsichtlich der anstehenden Revisionsoperationen für PIP-Brustimplantate berichtet haben, die Kosten würden von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Dies ist leider nur unvollständig. Wenn das Einsetzen des Implantats im Rahmen einer … Weiterlesen →

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Gesundheitsministerin darf weiter vor E-Zigaretten warnen

Publiziert am 31. Januar 2012 von anake

Das VG Düsseldorf hat entschieden, dass dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmte Äußerungen und Warnungen vor E-Zigaretten (elektronische Zigaretten) nicht untersagt werden können. Das Ministerium hatte in einer Pressemeldung vom 16.12.2011 unter der Überschrift … Weiterlesen →

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Unterhalt und Zusammenleben mit erwachsenen Kindern

Publiziert am 20. Januar 2012 von anake

Das Zusammenleben mit einem neuen Partner kann dazu führen, dass der Unterhalt gekürzt wird. Nach der Entscheidung des OLG Hamm vom 09.06.2011 – II 6 UF 47/11 kann aber auch das Zusammenleben der unterhaltsberechtigten Mutter mit ihren volljährigen Kindern, die … Weiterlesen →

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Versorgungsausgleich – geringwertige Anrechte

Publiziert am 20. Januar 2012 von anake

Nach § 18 Abs. 1 VersAusglG sollen beiderseitige Anrechte gleicher Art nicht ausgeglichen werden, wenn die Differenz ihrer Ausgleichswerte gering ist. Dasselbe gilt nach § 18 Abs. 2 VersAusglG für einzelne Anrechte mit geringem Ausgleichswert. Das Familiengericht „soll“ in diesen Fällen vom … Weiterlesen →

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Künstliche Befruchtung – Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung

Publiziert am 8. Januar 2012 von anake

Die Erstattung der Kosten für eine künstliche Befruchtung richtet sich nach § 27a SGB V, hier ist eine Eigenbeteiligung von 50 % vorgesehen. Die Länder Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern zahlen heute schon einen Teil hinzu, so dass in diesen Bundesländern für … Weiterlesen →

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Kryokonservierung – Kostentragung

Publiziert am 8. Januar 2012 von anake

Nach der Entscheidung des BSG, Urteil vom 17.02.2010 – B 1 KR 10/09 kann die gesetzliche Krankenkasse unter Umständen verpflichtet sein, die Kosten für die Kryokonservierung und Lagerung von Eierstockgewebe zu zahlen. Die Kostentragung ist u.a. davon abhängig, unter welcher … Weiterlesen →

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Aufklärung bei „off label use“

Publiziert am 7. Januar 2012 von anake

Bei einer Verordnung eines Medikamentes im „off label use“, d.h. außerhalb der medizinischen Zulassung sind besondere Anforderungen an die ärztliche Aufklärung zu stellen. Die Aufklärung muss hier nach einer Entscheidung des LG Karlsruhe vom 06.05.2011 insbesondere die Notwendigkeit, die Dringlichkeit … Weiterlesen →

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Aufklärungspflicht bei kosmetischen Operationen

Publiziert am 7. Januar 2012 von anake

Bei rein kosmetischen Operationen, die medizinisch nicht notwendig sind, fordern die Gerichte eine gesteigerte Aufklärungspflicht hinsichtlich der Folgen der Operation. So entscheidet das OLG München in seinem Urteil vom 09.06.2011, dass bei einer Operation der Unterlider und der Wangen darüber … Weiterlesen →

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Verletzung der Aufklärungspflicht

Publiziert am 7. Januar 2012 von anake

Das OLG München stellt zur Aufklärungspflicht in seinem Urteil vom 17.03.2011 fest, dass sich die ärztliche Aufklärungspflicht auch und insbesondere darauf bezieht, welches Ziel die Operation hat und welches Resultat durch die Operation herbeigeführt werden kann und soll. Vorliegend wäre … Weiterlesen →

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Hygienemängel

Publiziert am 7. Januar 2012 von anake

Das OLG Köln beschäftigt sich im Urteil vom 05.08.2011 mit dem Vorwurf des Hygienemangels. Der Patient hatte in der beklagten Klinik eine folgenschwere Streptokokkeninfektion erlitten. Grundsätzlich muss der Patient die Infektion beweisen, da es keine absolute Keimfreiheit im Operationsbereich gibt. … Weiterlesen →

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