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Schlagwörter
Aufklärung Ausschluss Befunderhebungsfehler Behandlungsfehler Beweislastumkehr biologischer Vater Brustimplantate Diagnosefehler EGMR Ehegattenunterhalt Elternunterhalt gesetzliche Krankenkasse gesetzliche Krankenversicherung grober Behandlungsfehler Güterrecht Herausgabe Hygienemangel Impfschaden Kinder Kindesunterhalt Kostenübernahme Krankenversicherung Lebendspende Nachbesserung Organspende PIP Privatgutachten Schadensersatz Schenkungen Schmerzensgeld Schulden Sorgerecht Transplantationsgesetz Ultraschallscreening Umgangsrecht Unterhalt Vaterschaftsanfechtung Versorgungsausgleich Volljährigenunterhalt Wechselmodell Zahnarzt. Schmerzensgeld Zugewinngemeinschaft ärztliche Aufklärung ärztliche Aufklärungspflicht ärztliche Dokumentation
Monatsarchive: Januar 2012
Kostenübernahme für PIP-Brustimplantate
Es gab Verlautbarungen seitens des BMG und seitens gesetzlicher Krankenkassen, die hinsichtlich der anstehenden Revisionsoperationen für PIP-Brustimplantate berichtet haben, die Kosten würden von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Dies ist leider nur unvollständig. Wenn das Einsetzen des Implantats im Rahmen einer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Medizinrecht
Verschlagwortet mit Brustimplantate, PIP, Schönheitsoperation
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Gesundheitsministerin darf weiter vor E-Zigaretten warnen
Das VG Düsseldorf hat entschieden, dass dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmte Äußerungen und Warnungen vor E-Zigaretten (elektronische Zigaretten) nicht untersagt werden können. Das Ministerium hatte in einer Pressemeldung vom 16.12.2011 unter der Überschrift … Weiterlesen
Unterhalt und Zusammenleben mit erwachsenen Kindern
Das Zusammenleben mit einem neuen Partner kann dazu führen, dass der Unterhalt gekürzt wird. Nach der Entscheidung des OLG Hamm vom 09.06.2011 – II 6 UF 47/11 kann aber auch das Zusammenleben der unterhaltsberechtigten Mutter mit ihren volljährigen Kindern, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Ehegattenunterhalt, erwachsene Kinder, häusliche Gemeinschaft, Kinder, Zusammenleben
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Versorgungsausgleich – geringwertige Anrechte
Nach § 18 Abs. 1 VersAusglG sollen beiderseitige Anrechte gleicher Art nicht ausgeglichen werden, wenn die Differenz ihrer Ausgleichswerte gering ist. Dasselbe gilt nach § 18 Abs. 2 VersAusglG für einzelne Anrechte mit geringem Ausgleichswert. Das Familiengericht „soll“ in diesen Fällen vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht
Verschlagwortet mit geringswertige Anrechte, Renten, Versorgungsausgleich
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Künstliche Befruchtung – Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung
Die Erstattung der Kosten für eine künstliche Befruchtung richtet sich nach § 27a SGB V, hier ist eine Eigenbeteiligung von 50 % vorgesehen. Die Länder Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern zahlen heute schon einen Teil hinzu, so dass in diesen Bundesländern für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Medizinrecht
Verschlagwortet mit Eigenbeteiligung, gesetzliche Krankenkasse, künstliche Befruchtung, § 27a SGB V
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Kryokonservierung – Kostentragung
Nach der Entscheidung des BSG, Urteil vom 17.02.2010 – B 1 KR 10/09 kann die gesetzliche Krankenkasse unter Umständen verpflichtet sein, die Kosten für die Kryokonservierung und Lagerung von Eierstockgewebe zu zahlen. Die Kostentragung ist u.a. davon abhängig, unter welcher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Medizinrecht
Verschlagwortet mit Einfrieren von Samen, gesetzliche Krankenversicherung, Kryokonservierung
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Aufklärung bei „off label use“
Bei einer Verordnung eines Medikamentes im „off label use“, d.h. außerhalb der medizinischen Zulassung sind besondere Anforderungen an die ärztliche Aufklärung zu stellen. Die Aufklärung muss hier nach einer Entscheidung des LG Karlsruhe vom 06.05.2011 insbesondere die Notwendigkeit, die Dringlichkeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Medizinrecht
Verschlagwortet mit ärztliche Aufklärung, off label use
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Aufklärungspflicht bei kosmetischen Operationen
Bei rein kosmetischen Operationen, die medizinisch nicht notwendig sind, fordern die Gerichte eine gesteigerte Aufklärungspflicht hinsichtlich der Folgen der Operation. So entscheidet das OLG München in seinem Urteil vom 09.06.2011, dass bei einer Operation der Unterlider und der Wangen darüber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit ärztliche Aufklärung, kosmetische Operationen, Schönheitsoperationen
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Verletzung der Aufklärungspflicht
Das OLG München stellt zur Aufklärungspflicht in seinem Urteil vom 17.03.2011 fest, dass sich die ärztliche Aufklärungspflicht auch und insbesondere darauf bezieht, welches Ziel die Operation hat und welches Resultat durch die Operation herbeigeführt werden kann und soll. Vorliegend wäre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Medizinrecht
Verschlagwortet mit ärztliche Aufklärungspflicht
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Hygienemängel
Das OLG Köln beschäftigt sich im Urteil vom 05.08.2011 mit dem Vorwurf des Hygienemangels. Der Patient hatte in der beklagten Klinik eine folgenschwere Streptokokkeninfektion erlitten. Grundsätzlich muss der Patient die Infektion beweisen, da es keine absolute Keimfreiheit im Operationsbereich gibt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Medizinrecht
Verschlagwortet mit Hygienemangel, Infektionen, Klinikpersonal
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