Schlagwort-Archive: Elternunterhalt

Einsatz von Familieneinkommen für den Elternunterhalt

Der BGH hat mit Beschluss vom 5. Februar 2014, Az. XII ZB 25/13, einen Fall entschieden, in dem der eigentlich Unterhaltspflichtige gegenüber den Eltern über geringere Einkünfte als sein Ehegatte verfügte. Es wurde der Vorteil, den der Unterhaltspflichtige hatte, dem … Weiterlesen

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Leistungsfähigkeit bei Elternunterhalt

Mit Beschluss vom 5.2.2014 hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung darüber getroffen, ob und inwieweit der Lebensstandard der Kinder bei der Unterhaltszahlung für die bedürftigen Eltern eine Rolle spielt. Grundsätzlich ist die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt ist auch dann auf … Weiterlesen

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Elternunterhalt auch bei Kontaktabbruch

Mit  Beschluss vom 12.2.2014 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Sohn auch dann Unterhalt für sein Vater zahlen muss, wenn dieser einseitig den Kontakt zu seinem volljährigen Sohn abbricht. Der Kontaktabbruch an sich reicht für eine Verwirkung seines Anspruchs auf … Weiterlesen

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Elternunterhalt, Besuchskosten und Haushaltsersparnis

In seiner Entscheidung vom 17.10.2012, Az. XII ZR 17/11 hat der BGH festgestellt, dass angemessene Aufwendungen, die dem unterhaltspflichtigen Kind für Besuche eines unterhaltsberechtigten Elternteils im Heim entstehen, die Leistungsfähigkeit dieses Kindes grundsätzlich mindern. Die Fahrtkosten sind daher bei den … Weiterlesen

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